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stopECOCIDE.earth

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ÖKOZID ist die massive Schädigung und Zerstörung von Ökosystemen.

Rechtlich wird Ökozid definiert als:

“rechtswidrige und willkürliche Handlungen mit dem Wissen begangen, dass eine erhebliche Wahrscheinlichkeit schwerer und entweder weitreichender oder langfristiger Schäden für die Umwelt besteht, die durch diese Handlungen verursacht werden".

Unabhängiges Expertengremium für die Legaldefinition von Ökozid, Juni 2021

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Stellen wir uns für einen Moment vor, wir hätten Ökozid seit 30 Jahren im Völkerrecht - so wie es in den Entwürfen des Rom-Statutes vorgesehen war …

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WIE WIRD ÖKOZID ZUM INTERNATIONALEN VERBRECHEN?

Das ist eigentlich ein einfaches Verfahren,

und wir sind auf gutem Weg, dass es gelingt!

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Das Römische Statut des

Internationalen Strafgerichtshofs

listet 4 Verbrechen auf:

Genozid

Verbrechen

gegen die

Menschlichkeit

Kriegs-

verbrechen

Verbrechen

der Aggression

Das fehlende

Verbrechen

ist ÖKOZID

kürzlich hinzugefügt

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EIN EINFACHES

4-STUFIGES VERFAHREN

ZULASSUNG

VORSCHLAG

RATIFIZIERUNG

ANNAHME

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EIN EINFACHES

4-STUFIGES VERFAHREN

ZULASSUNG

VORSCHLAG

RATIFIZIERUNG

ANNAHME

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VORSCHLAG

STUFE 1

Jeder Staat, der das Römische Statut zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) ratifiziert (d.h. ihm offiziell zugestimmt) hat, kann eine Änderung vorschlagen.

Gegenwärtig gibt es 125 Mitgliedsstaaten.

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ZULASSUNG

STUFE 2

Damit der Änderungsantrag berücksichtigt wird, ist die Zustimmung einer Mehrheit der Anwesenden bei der nächsten Jahresversammlung des IStGH im kommenden Dezember erforderlich.

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ANNAHME

STUFE 3

Erforderlich ist eine 2/3-Mehrheit der Unterzeichnerstaaten (aktuell 83/125 ) zugunsten der Änderung.

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RATIFIZIERUNG

STUFE 4

Die Mitgliedsstaaten können danach das Gesetz ratifizieren (d.h. ihre Zustimmung offiziell übermitteln).

Sie müssen das Gesetz dann nach spätestens 1 Jahr im eigenen Land in Kraft setzen.

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WAS BEDEUTET DAS

FÜR DIE WIRTSCHAFT?

Exkurs:

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In seiner Erklärung für die COP27 hat das International Corporate Governance Network (ICGN), eine von Investoren geleitete Organisation mit einem verwalteten Vermögen von über 77 Billionen Dollar, zum zweiten Mal in Folge die Regierungen aufgefordert, Ökozid zu kriminalisieren. Laut ICGN ist die Ökozid-Gesetzgebung zudem ein zentraler "Game Changer" für die Wirtschaft und ihre Verantwortlichen.

Der Global Tipping Points Report nennt "Ecocide Law" - neben internationalen Climate Clubs - als ersten von zwei positiven sozialen Tipping Points im Bereich "Politik". Neben stärkeren Sanktionen liegt demnach der größere Wert in der 'Signalwirkung': massive Umweltzerstörung nicht als reine Ordnungswidrigkeit, sondern als eines der schwersten Verbrechen anzusehen, das internationale Aufmerksamkeit verdient. Ein solches Gesetz würde die sozialen und globalen Normen verändern. Wichtigste Voraussetzung dafür ist neben der politischen Willensbildung das öffentliche Engagement insbesondere der Wirtschaft.

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Business Leaders for International Ecocide Law

  • Rechtssicherheit
  • Gleiche Wettbewerbsbedingungen
  • Innovation und Effizienz
  • Mitarbeiter-Engagement
  • PR-wirksames Verantwortungsbewusstsein

Zentrale Vorteile für die Wirtschaft:

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WARUM EIN INTERNATIONALES GESETZ?

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DER JURISTISCHE MECHANISMUS

WARUM EIN INTERNATIONALES GESETZ?

Globale Gültigkeit & Weltrechtsprinzip

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WARUM EIN INTERNATIONALES GESETZ?

KLIMASCHUTZ

An Land & in den Ozeanen

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KULTURELLE & MORALISCHE WIRKUNG

WARUM EIN INTERNATIONALES GESETZ?

Verantwortung & Gerechtigkeit

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SICHERHEIT

FÜR DIE POLITIK

WARUM EIN INTERNATIONALES GESETZ?

Große Chance - Geringes Risiko

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Im Jahr 2024 hat die EU ihre Umweltstrafrechts-Richtlinie (ECD) umfassend überarbeitet. In den Trilog-Verhandlungen setzte das Europäische Parlament die Aufnahme von qualifizierten Straftaten, die mit „Ökozid“ vergleichbar sind, durch. Bei der Umsetzung in deutsches Recht bietet sich die große Chance, ein Vorbild für Europa und die Welt zu sein. Dazu hat das Ecologic Institut im Auftrag von Stop Ecocide ein Rechtsgutachten erstellt.

Das deutsche Umweltrecht ist bereits besser als in den meisten EU-Ländern - fast auf dem Niveau der Minimalanforderungen der ECD. Die wichtigste und wirksamste Erweiterung wäre die Umsetzung eines eigenständigen Ökozid-Straftatbestandes, und zwar als Gefährdungsdelikt. Dies wird im Rahmen des Gutachtens im Detail ausgeführt und würde an die aktuellen Ansätze zur Anerkennung eines Ökozid-Verbrechens im Völkerstrafrecht anknüpfen.

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Handlungsfeld Politik:

  • Deutsche Klimapolitik im europäischen Rahmen:
    • Stärkt den politischen Willen für ambitioniertere Klimapolitik zur Vermeidung von Ökozid-Haftung.
    • Fördert das Eintreten Deutschlands für strengere Umweltvorschriften auf EU-Ebene.
    • Kann zur Ablehnung von klimaschädlichen Projekten mit hohem Ökozid-Risiko führen.
  • Globale Klimagovernance:
    • Deutschland könnte sich stärker für die Anerkennung von Ökozid im UN-Rahmen einsetzen.
    • Schafft ein gemeinsames rechtliches Verständnis für extreme Umweltschäden und erleichtert internationale Zusammenarbeit.
    • Könnte internationale Klimaabkommen mit strengeren Zielen beeinflussen.
  • Subnationale Klimapolitik:
    • Ermöglicht Bundesländern, Städten und Gemeinden, ehrgeizigere lokale Umweltschutzmaßnahmen zu ergreifen.
    • Fördert größere öffentliche Unterstützung für lokale Klimainitiativen.
    • Kann die Zusammenarbeit bei grenzüberschreitenden Umweltschutzprojekten stärken.

Ökozid: Einfluss auf die Treiber gesellschaftlicher Transformation

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Handlungsfeld Politik:

  • Deutsche Klimapolitik im europäischen Rahmen:
    • Stärkt den politischen Willen für ambitioniertere Klimapolitik zur Vermeidung von Ökozid-Haftung.
    • Fördert das Eintreten Deutschlands für strengere Umweltvorschriften auf EU-Ebene.
    • Kann zur Ablehnung von klimaschädlichen Projekten mit hohem Ökozid-Risiko führen.
  • Globale Klimagovernance:
    • Deutschland könnte sich stärker für die Anerkennung von Ökozid im UN-Rahmen einsetzen.
    • Schafft ein gemeinsames rechtliches Verständnis für extreme Umweltschäden und erleichtert internationale Zusammenarbeit.
    • Könnte internationale Klimaabkommen mit strengeren Zielen beeinflussen.
  • Subnationale Klimapolitik:
    • Ermöglicht Bundesländern, Städten und Gemeinden, ehrgeizigere lokale Umweltschutzmaßnahmen zu ergreifen.
    • Fördert größere öffentliche Unterstützung für lokale Klimainitiativen.
    • Kann die Zusammenarbeit bei grenzüberschreitenden Umweltschutzprojekten stärken.

Ökozid: Einfluss auf die Treiber gesellschaftlicher Transformation

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Handlungsfeld Wirtschaft:

  • Klimabezogenes Handeln von Unternehmen:
    • Das Risiko strafrechtlicher Haftung für Führungskräfte könnte Unternehmen zu nachhaltigeren Praktiken anspornen.
    • Bewegt Unternehmen zu gründlicheren Umweltprüfungen und Risikobewertungen.
    • Fördert einen Wandel der Unternehmenskultur hin zur Priorisierung langfristiger ökologischer Nachhaltigkeit.
  • Fossile Brennstoff-Divestition und Veränderungen der Finanzströme:
    • Stärkt die ethischen und rechtlichen Argumente für Divestition und Investitionen in erneuerbare Energien.
    • Ermutigt Finanzinstitute zu strengeren Umweltkriterien für Investitionen.
    • Erhöht den öffentlichen und Investorendruck auf nachhaltige Geschäftsmodelle.
  • Veränderungen der Konsummuster:
    • Erhöhtes öffentliches Bewusstsein für Ökozid könnte zu bewussteren Konsumentscheidungen führen.
    • Kann eine größere Nachfrage nach Produkten und Dienstleistungen umweltfreundlicher Unternehmen schaffen.
    • Unterstützt staatliche Politiken zur Förderung nachhaltigen Konsums.
  • Alternative Wirtschaftsformen:
    • Bietet eine stärkere ethische Rechtfertigung und Sichtbarkeit für Wirtschaftsmodelle, die ökologische Nachhaltigkeit priorisieren.
    • Kann die Teilnahme an und Unterstützung für Initiativen wie Genossenschaften und fairen Handel fördern.
    • Stellt die ökologische Nachhaltigkeit traditioneller Wirtschaftsparadigmen in Frage.
  • Transformation der Arbeit:
    • Ermöglicht Gewerkschaften und Arbeitnehmern, sich für einen gerechten Übergang zu umweltverträglichen Industrien einzusetzen.
    • Kann zu einer erhöhten Nachfrage nach Aus- und Weiterbildung in grünen Technologien führen.
    • Fördert ein stärkeres Gefühl der Umweltverantwortung bei den Arbeitnehmern.

Ökozid: Einfluss auf die Treiber gesellschaftlicher Transformation

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Handlungsfeld Wirtschaft:

  • Klimabezogenes Handeln von Unternehmen:
    • Das Risiko strafrechtlicher Haftung für Führungskräfte könnte Unternehmen zu nachhaltigeren Praktiken anspornen.
    • Bewegt Unternehmen zu gründlicheren Umweltprüfungen und Risikobewertungen.
    • Fördert einen Wandel der Unternehmenskultur hin zur Priorisierung langfristiger ökologischer Nachhaltigkeit.
  • Fossile Brennstoff-Divestition und Veränderungen der Finanzströme:
    • Stärkt die ethischen und rechtlichen Argumente für Divestition und Investitionen in erneuerbare Energien.
    • Ermutigt Finanzinstitute zu strengeren Umweltkriterien für Investitionen.
    • Erhöht den öffentlichen und Investorendruck auf nachhaltige Geschäftsmodelle.
  • Veränderungen der Konsummuster:
    • Erhöhtes öffentliches Bewusstsein für Ökozid könnte zu bewussteren Konsumentscheidungen führen.
    • Kann eine größere Nachfrage nach Produkten und Dienstleistungen umweltfreundlicher Unternehmen schaffen.
    • Unterstützt staatliche Politiken zur Förderung nachhaltigen Konsums.
  • Alternative Wirtschaftsformen:
    • Bietet eine stärkere ethische Rechtfertigung und Sichtbarkeit für Wirtschaftsmodelle, die ökologische Nachhaltigkeit priorisieren.
    • Kann die Teilnahme an und Unterstützung für Initiativen wie Genossenschaften und fairen Handel fördern.
    • Stellt die ökologische Nachhaltigkeit traditioneller Wirtschaftsparadigmen in Frage.
  • Transformation der Arbeit:
    • Ermöglicht Gewerkschaften und Arbeitnehmern, sich für einen gerechten Übergang zu umweltverträglichen Industrien einzusetzen.
    • Kann zu einer erhöhten Nachfrage nach Aus- und Weiterbildung in grünen Technologien führen.
    • Fördert ein stärkeres Gefühl der Umweltverantwortung bei den Arbeitnehmern.

Ökozid: Einfluss auf die Treiber gesellschaftlicher Transformation

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Handlungsfeld Zivilgesellschaft:

  • Klimabewegung und Proteste:
    • Gibt der Klimabewegung einen neuen, wirkungsvollen Rahmen, der die Schwere der Umweltzerstörung hervorhebt.
    • Kann größere öffentliche Unterstützung für die Klimabewegung mobilisieren.
    • Fördert möglicherweise radikalere Aktionen gegen umweltschädliche Aktivitäten.
  • Klimaklagen:
    • Könnte neue Formen von Klimaklagen inspirieren, die Unternehmen und Regierungen für Umweltschäden zur Rechenschaft ziehen.
    • Kann die rechtlichen Argumente in bestehenden Klimaklagen stärken.
    • Fördert möglicherweise die Entwicklung nationaler Gesetze zur Kriminalisierung von Ökozid.
  • Mediale Klimakommunikation:
    • Bietet deutschen Medien einen wirkungsvollen Begriff, um die Schwere der Umweltzerstörung zu vermitteln.
    • Kann das öffentliche Bewusstsein und Verständnis für den Zusammenhang zwischen menschlichen Aktivitäten und Umweltschäden erhöhen.
    • Könnte Medien dazu anregen, ökozidale Aktivitäten zu untersuchen und darüber zu berichten.
  • Wissensproduktion:
    • Kann neue Forschung in verschiedenen Disziplinen anregen, um die Ursachen und Folgen von Ökozid besser zu verstehen.
    • Fördert möglicherweise eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Wissenschaftlern, Rechtsexperten und politischen Entscheidungsträgern.
    • Könnte Lehrpläne beeinflussen und zukünftige Generationen für Umweltschutz sensibilisieren.

Ökozid: Einfluss auf die Treiber gesellschaftlicher Transformation

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Handlungsfeld Zivilgesellschaft:

  • Klimabewegung und Proteste:
    • Gibt der Klimabewegung einen neuen, wirkungsvollen Rahmen, der die Schwere der Umweltzerstörung hervorhebt.
    • Kann größere öffentliche Unterstützung für die Klimabewegung mobilisieren.
    • Fördert möglicherweise radikalere Aktionen gegen umweltschädliche Aktivitäten.
  • Klimaklagen:
    • Könnte neue Formen von Klimaklagen inspirieren, die Unternehmen und Regierungen für Umweltschäden zur Rechenschaft ziehen.
    • Kann die rechtlichen Argumente in bestehenden Klimaklagen stärken.
    • Fördert möglicherweise die Entwicklung nationaler Gesetze zur Kriminalisierung von Ökozid.
  • Mediale Klimakommunikation:
    • Bietet deutschen Medien einen wirkungsvollen Begriff, um die Schwere der Umweltzerstörung zu vermitteln.
    • Kann das öffentliche Bewusstsein und Verständnis für den Zusammenhang zwischen menschlichen Aktivitäten und Umweltschäden erhöhen.
    • Könnte Medien dazu anregen, ökozidale Aktivitäten zu untersuchen und darüber zu berichten.
  • Wissensproduktion:
    • Kann neue Forschung in verschiedenen Disziplinen anregen, um die Ursachen und Folgen von Ökozid besser zu verstehen.
    • Fördert möglicherweise eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Wissenschaftlern, Rechtsexperten und politischen Entscheidungsträgern.
    • Könnte Lehrpläne beeinflussen und zukünftige Generationen für Umweltschutz sensibilisieren.

Ökozid: Einfluss auf die Treiber gesellschaftlicher Transformation

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STOP ECOCIDE INTERNATIONAL

WER WIR SIND

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Unabhängiges Experten-Gremium

für die Legaldefinition von Ökozid

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„Ökozid“ bedeutet

rechtswidrige oder willkürliche Handlungen, mit dem Wissen begangen, dass eine erhebliche Wahrscheinlichkeit schwerer und entweder weitreichender oder langfristiger Schäden für die Umwelt besteht, die durch diese Handlungen verursacht werden.

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ZWEIGSTELLEN & KAMPAGNEN

in über

50 LÄNDERN

WAS WIR TUN

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PROMINENTE

UNTERSTÜTZUNG

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MACH MIT

WAS DU TUN KANNST

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SICHTBARKEIT

WIE SEHR DAS HILFT

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WEITERSAGEN!

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Zweifle nie daran, dass eine kleine Gruppe aufmerksamer, engagierter Menschen die Welt verändern kann - tatsächlich ist dies die einzige Art und Weise, in der die Welt jemals verändert wurde.

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MARGARET MEAD

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Lasst uns die Vorfahren sein, denen unsere Nachkommen danken werden.

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WINONA LADUKE

Das Ökozid-Konzept hat die Macht,

die Zukunft des Lebens auf der Erde zu schützen.

Gemeinsam können wir dies zu unserem Vermächtnis machen.

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www.stopecocide.earth

deutschland@stopecocide.de

DANKE