Dieser Brief ist von Studierenden, Alumni, Akademiker*innen in und außerhalb Berlins unterschrieben, die die Autonomie der Universität und die Meinungsfreiheit in Universitätsräumen verteidigen.

Er ist von Augenzeug*innen verfasst worden, die die Besetzung und Räumung des Instituts für Sozialwissenschaften (ISW) an der Humboldt-Universität (HU) am 22./23. Mai 2024 erlebt haben, weil auch nach über einem Monat viele Fragen zu den Ereignissen am ISW ungeklärt sind. Wir haben unterschiedliche Perspektiven auf den Israel-Palästina-Konflikt und auch unsere wissenschaftlichen Hintergründe sind vielfältig. Einig sind wir uns in der Ablehnung von Antisemitismus, Rassismus und anderen Formen der Diskriminierung und der Gewalt. Deswegen verurteilen wir aufs Schärfste die Terrorattacken der Hamas am 7. Oktober und sind in Gedanken bei den Geiseln und deren Familien. Wir sehen auch das Leid der Bevölkerung in Gaza und der Westbank. Wir sind zutiefst besorgt über die antisemitischen Angriffe auf jüdische Menschen in Deutschland und das Erstarken eines antimuslimischen Rassismus in unserer Gesellschaft. Einig sind wir uns auch in der Überzeugung, dass Universitäten Orte der Meinungsfreiheit sein sollten, an denen leidenschaftlich auch zu umstrittenen gesellschaftlichen Fragen diskutiert werden kann.

Wir sind darüber entsetzt, dass während der Besetzung israelfeindliche und antisemitische Parolen genutzt wurden. Wir haben absolut kein Verständnis dafür, Personen mit Hetzparolen und Zielmarkierungen zu bedrohen, und sind schockiert, dass dies mit den Schmierereien gegen die Präsidentin der HU auch in den letzten Tagen wieder geschehen ist. Gleichzeitig sehen wir die Universitäten in der Verantwortung, geschützte Räume des Dialogs, des Austausches und des Streits zu bieten, gerade weil wir zu immer mehr Themen eine gesellschaftliche Polarisierung beobachten.

Das Präsidium der HU hat versucht, mit der von ihm ausgesprochenen Duldung der Besetzung bis 18 Uhr am 23. Mai und der Ankündigung einer Diskussionsveranstaltung von 15 bis 17 Uhr am selben Tag, die Funktion der Universität, ein Ort des Dialogs zu sein, aufrechtzuerhalten.

Wir sind bestürzt, dass Studierende, Wissenschaftler*innen und Mitarbeitende der HU, die der öffentlichen Ankündigung für eine Diskussionsveranstaltung gefolgt waren, von der Polizei aus dem Institutsgebäude geführt und polizeilich erfasst wurden. Von über 230 Personen ist bekannt, dass sie bereits Strafanzeigen wegen Hausfriedensbruchs und schweren Hausfriedensbruchs erhalten haben. Selbst HU Kolleg*innen und Studierende, die als Teil der Delegation des Präsidiums bei der Diskussionsveranstaltung waren, haben solche Anzeigen bekommen.

Die Diskussionsveranstaltung begann gegen 15:15 Uhr und verlief in einer respektvollen und konzentrierten Atmosphäre. Zunächst wurden allgemeine Regeln der Veranstaltung von der Moderatorin vorgestellt (Protokollführung, Zeitmanagement, keine rassistischen oder antisemitischen Stellungnahmen etc.). Mehrere Personen berichteten dann von der Situation ihrer palästinensischen Familien in Berlin und Gaza und beschrieben die mangelnde Empathie für das von ihnen erfahrene Leid in den öffentlichen Debatten und an den Universitäten in Deutschland. Eine Vertreterin der Vereinigung Schwarzer Studierender schilderte die wiederkehrenden Erfahrungen von rassistischer Diskriminierung an der HU und kritisierte die mangelnden Reaktionen der öffentlichen Ansprechstellen auf die von den Betroffenen eingereichten Beschwerden. Eine jüdische Studierende beschrieb ihre Motivation, sich an den Protesten zu beteiligen, und beklagte, dass die oft pauschalen und polarisierenden Einordnungen des Protestes als Antisemitismus ihrer Positionierung nicht gerecht werden.

Die Direktorin des ISW bedankte sich in ihrer Stellungnahme für die Beiträge und bekräftigte ihre Bereitschaft zum Dialog. Anschließend verwies sie auf die Folgen der Besetzung für Mitarbeitende und Studierende: Sie berichtete von Kolleg*innen, die bei der Besetzung panisch das Gebäude verlassen haben und von den Einschränkungen für Lehre und Forschung, die mit der Sperrung des Gebäudes durch die Besetzung verbunden seien. Das Institut für Sozialwissenschaften sei ein Raum, in dem alle Mitarbeitenden und Studierenden angstfrei arbeiten und studieren können sollten. Deshalb rief sie die Besetzer*innen eindringlich dazu auf, das Gebäude nach der Diskussionsveranstaltung zu verlassen. Auch Julia von Blumenthal, die Präsidentin der HU, bedankte sich in ihrem Statement für die eindrücklichen Schilderungen der Betroffenen und nahm zu den allgemeinen Forderungen des Protestes Stellung. Dabei betonte sie, dass Antisemitismus an der Humboldt-Universität nicht geduldet werde und wies auch die Forderung nach einem Abbruch von akademischen Beziehungen zu Wissenschaftler*innen und Universitäten in Israel resolut zurück. 

Im Anschluss an die Statements wurden konkrete Forderungen an die HU einzeln diskutiert. Thematisiert wurden insbesondere die Möglichkeiten a) zur Angabe einer palästinensischer Identität in den offiziellen Registrierungen der HU (bisher werden palästinensische Studierende als „staatenlos“ registriert), b) zu Fördermöglichkeiten für palästinensische Studierende und Wissenschaftler*innen und c) zum Verzicht auf die Anwendung der IHRA-Antisemitismus Definition in inneruniversitären Auseinandersetzungen gegen Studierenden und Wissenschaftler*innen.

Nach einer Pause gegen 16:30 Uhr wurde im Gebäude plötzlich erkennbar, dass die Polizei zu beiden Seiten des einzigen Ausgangs (über den Hof zur Georgenstraße) durchgehende Ketten von Polizeibeamten aufgestellt hatte. Jetzt wurden die Teilnehmer*innen der Diskussion sehr unruhig, weil für alle im Raum stand, selbst von den angekündigten Polizeimaßnahmen betroffen zu sein. In mehreren Redebeiträgen wurde auf die drohenden Konsequenzen von Personalienfeststellungen für Personen verwiesen, deren aufenthaltsrechtlicher Status unsicher sei. Einige Teilnehmer*innen der Diskussionsveranstaltung forderten eine Verlängerung der Duldung und baten die Präsidentin, mit der Einsatzleitung zu sprechen, um einen freien Abzug ohne Freiheitsbeschränkung und Personalienfeststellung zu ermöglichen. Nach mehreren Telefonaten des Präsidiums gab die Präsidentin bekannt, dass die Räumung nicht verschoben werden könne, da es eine Anweisung „von oben“ gegeben habe, der sie sich nicht widersetzen konnte. Viele Teilnehmende der Diskussionsveranstaltung reagierten sehr emotional auf diese Entwicklung.  Es wurden dann Parolen gegen die Präsidentin und andere Vertreter*innen der Uni-Leitung und der Delegation  gerufen (“shame on you”). Dabei wurde auch deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sich viele vom Präsidium verraten fühlten, weil das zuvor gegebene Versprechen nun nicht eingehalten werden konnte. Von Mitgliedern der Delegation wurde diese Stimmung als aggressiv und bedrohlich beschrieben. Trotz der unübersichtlichen Situation und ohne einen formalisierten Abschluss der Diskussionsveranstaltung verließ eine größere Gruppe von etwa 70 Personen gegen 18 Uhr gemeinsam mit einem Teil des Präsidiums und anderen HU-Mitarbeiter*innen das Institutsgebäude. Sie wurden in Polizeibegleitung zur Bearbeitungseinheit gebracht. Gegen 18:30 Uhr betrat die Polizei das ISW.

Inzwischen gibt es in verschiedenen Medien Berichte über Formen des polizeilichen Missbrauchs während der Räumung. Demnach wurde eine Studentin sexuell belästigt während sie weggeführt wurde; Sanitäter*innen wurden an einer medizinischen Versorgung im Gebäude gehindert; ein Journalist der Berliner Zeitung wurde von Polizeibeamten mehrfach ins Gesicht geschlagen, für mehrere Stunden mit Handschellen fixiert und festgehalten; ein Rechtsanwalt, der die Räumung hätte beobachten sollen, wurde an seiner Arbeit gehindert, indem er über eine Stunde festgesetzt wurde.

Als Unterzeichnende sehen wir durch diese Ereignisse die Autonomie der Hochschulen und die Meinungsfreiheit an der Universität in Gefahr. Weil wir die Universitäten als Orte eines offenen und kritischen Austausches brauchen, erwarten wir vom Regierenden Bürgermeister von Berlin und dem Berliner Senat Aufklärung über diese Vorgänge und die Verantwortlichkeiten für den Polizeieinsatz am 23. Mai 2024. Im Einzelnen stehen folgende Fragen in Raum:

• Warum war die polizeiliche Präsenz – noch während der Diskussionsveranstaltung und vor dem Ablauf des Räumungsultimatums um 18 Uhr – so massiv, dass alle Wege vom und zum ISW gegen 16:30 Uhr von Polizeibeamten abgeriegelt wurden? Von wem kam diese Anweisung?

• Warum hat die Polizei Daten von Personen aufgenommen, die das Gebäude freiwillig verlassen haben? Wer hat die Personalienfeststellung vor Ablauf der Duldungsfrist veranlasst? War der Einsatzleitung bewusst, dass diese Maßnahme das freiwillige Verlassen des Gebäudes erschweren würde?

• Gegen wie viele Personen wurden Ermittlungen eingeleitet? Was wird ihnen vorgeworfen?

• Von wem und auf welcher rechtlichen Grundlage wurde die Präsidentin der HU angewiesen, die Räumung ohne zeitliche Verzögerung zu veranlassen? Wann und durch wen wurde die Anweisung zur Räumung an die Polizei erteilt?

• Wie viele Beamte waren im Zuge der Räumung im Einsatz und wie teuer war der Polizeieinsatz?

Wir erwarten eine dezidierte Unterstützung unserer Universitätsleitung für den Versuch eines deeskalierenden Dialogs mit den Protestierenden, die Rücknahme der Strafanzeigen wegen Hausfriedensbruchs und schweren Hausfriedensbruchs gegen Personen, die das Gebäude freiwillig verlassen haben, sowie die Löschung ihrer aufgenommenen Personalien aus polizeilichen Registern und Listen.

Unterzeichner*innen:

1. Cansu Aba, HWR Berlin

2. Hannah Adam, HU Berlin

3. Weronika Blanka Adamkiewicz, HU Berlin (ISW)

4. Henna Ahmad, HU Berlin (ISW)

5. Aléxandros Apostolidis, HU Berlin (Jura)

6. Margarita Artemenko, HU Berlin

7. Jonathan Auer, HU Berlin (Philosophie)

8. Mathilda Augart, KHB Weißensee (Bildhauerei)

9. Friederike Augustin, HU Berlin (ISW)

10. Eren Aytaç, HU Berlin (ISW)

11. Magdalena Baader, HU Berlin (IfG)

12. Lino Bademsoy, HU Berlin (Philosophie)

13. Dr. Christine Barwick-Gross, HU Berlin (ISW)

14. Maurice Baudet von Gersdorff, HU Berlin (ISW)

15. Selina Becker, HU Berlin (ISW)

16. Alma Below, HU Berlin (ISW)

17. Solva Bergmann, HU Berlin (ISW)

18. Pauline Bermig, HU Berlin 

19. Sandro Bernhardt, HU Berlin (ISW)

20. Julia Bersch, HU Berlin (ISW)

21. Dr. Alice von Bieberstein, HU Berlin (IfEE)

22. Konstantinos Bilias, FU Berlin (GuK)

23. Marlene Blanke, HU Berlin (ISW)

24. Carolin Blauth, HU Berlin (ISW)

25. Prof. Dr. Talja Blokland, HU Berlin (ISW)

26. Jan-Henrik Böhm de Camargo, HU Berlin (ISW)

27. Daniel Boscariol, HU Berlin

28. Minou Bouchehri, HU Berlin (ISW)

29. Quetzali Brandt, HU Berlin (ISW)

30. Dr. Maxime Le Calvé, HU Berlin (IfEE)

31. Viola Cambi, HU Berlin (BerGSAS)

32. Hannah Carstanjen, HU Berlin (ISW)

33. Marina Castellana, Freie Künstlerin; Alumna HBK Braunschweig

34. Kassandra Catrisioti-Forgione, HU Berlin (ISW)

35. Prof. Dr. Robin Celikates, FU Berlin (Philosophie)

36. Ahmed Can, Student

37. Dr. Giulia Maria Chesi, HU Berlin (Klassische Philologie)

38. Hyerin Cho, HU Berlin

39. Simon Clemens, FU Berlin & HU Berlin

40. Emilia Conrad, HU Berlin (ISW)

41. Dr. Franziska Cooiman, HU Berlin (ISW)

42. Anna Chiara Corradino, Università di Roma - Tor Vergata (Comparative Literature)

43. Dr Jaime Curbera, BBAW

44. Sara Dallmöller, ALU Freiburg

45. Hêlîn Demirkol, HU Berlin (ISW) 

46. Denizcan Ulker, HU Berlin (ISW)

47. Lorna Dirks, HU Berlin (ISW)

48. Leonie Doerr, HU Berlin (ISW)

49. Hannah Doyal, FU Berlin (Mathematics)

50. Marlen Drewitz, HU Berlin (ISW)

51. Nabieha Ebedat, HU Berlin (ISW)

52. Malena Eberbach, HU Berlin (ISW)

53. Dr. Jeanette Ehrmann, HU Berlin (ISW)

54. Fatima El Sayed, HU Berlin (ISW)

55. Dr. Nihad El-Kayed, HU Berlin (BIM)

56. Lucian Engel, HU Berlin (ISW)

57. Mariam-Alisa Fané, HU Berlin (ISW)

58. Wolf Farkas, HU Berlin (BIM) 

59. Selin Fidan, HU Berlin (ISW)

60. Max Keno Feldhaus, HU Berlin

61. Aline Fernandez Weller, HU Berlin (ISW)

62. Felix Fiedler, HU Berlin (ISW)

63. Prof. Dr. Naika Foroutan, HU Berlin (BIM / ISW)

64. Emily Frank, HU Berlin (ISW)

65. Annika Fränken, HU Berlin (ISW)

66. Ellen Freyschmidt, HU Berlin (ISW)

67. Pauline Fritz, HU Berlin (ISW)

68. Eleanor Fink, HU Berlin (ISW)

69. Itziar Gastaminza Vacas, HU Berlin (ISW)

70. Eric Germersdorf, HU Berlin (ISW)

71. Dr. Maria Gerolemou, Alumna LMU; Johns Hopkins (Classics)

72. Manuel Gianotti, HU Berlin (Europäische Literaturen)

73. Lenni Gibbels, HU Berlin

74. Danniel Gobbi, HU Berlin (ISW)

75. Leonie Görner, HU Berlin (ISW)

76. Laura Gorriahn, HU Berlin (ISW)

77. Daniel Grönefeld, HU Berlin (ISW)

78. Louis Grotz, HU Berlin (ISW)

79. Tatiana Hahn, Alumna Ostkreuzschule für Fotographie

80. Alexander Harder, HU Berlin (IfEE)

81. Adrian Halle, HU Berlin

82. Nadia Hamou, HU Berlin (ISW)

83. Rosa Harnischmacher, HU Berlin (ISW)

84. Anne Haußner, HU Berlin (ISW)

85. Merle Heider, HU Berlin (ISW)

86. Antonia Heinrich, HU Berlin (ISW)

87. Maik Hamjediers, HU Berlin (ISW)

88. Prof. Dr. Henning Grosse Ruse-Khan, University of Cambridge

89. Dr. Andrej Holm, HU Berlin (ISW)

90. Ala Ismail, HU Berlin (ISW)

91. Nasrallah Israa, HU Berlin (ISW)

92. Eunyoung Jang, HU Berlin

93. Zora Jochim, HU Berlin (ISW)

94. Moonjeong Kang, HU Berlin

95. Ümran Karaman, HU Berlin (ISW)

96. Tabea Kawczynski, HU Berlin (ISW)

97. Leoni Keskinkilic, HU Berlin (BIM)

98. John King, Associate Adjunct Professor, New York University 

99. Lisa Klein, HU Berlin, HU Berlin (ISW)

100. Balthasar Klingenhage, HU Berlin (ISW)

101. Konstantin Korchuk, Alumnus MIPT

102. Theo Koustakas, FU Berlin (BCP)

103. Robert Kosara, HU Berlin (ISW)

104. Mika Kößler, HU Berlin (ISW)

105. Charlotte Krusche, HU Berlin (ISW)

106. Dr. Daniel Kubiak, HU Berlin (ISW / BIM)

107. Prof. Dr. Serdar Kurnaz, HU Berlin (BIT)

108. Agnes Laffert, HU Berlin (ISW)

109. Finja Langbehn, HU Berlin (ISW)

110. Giovanna Lapresa, HU Berlin (ISW)

111. Victor Lässig, HU Berlin (ISW)

112. Dr. PD Henrik Lebuhn, HU Berlin (ISW)

113. Frieder Ledig, HU Berlin (ISW)

114. Aram Lee, HU Berlin (ISW)

115. Valerie Lesser, HU Berlin (ISW)

116. Pauline Leveringhaus, HU Berlin (Global History)

117. Marta Lietti, FU Berlin (Religionswissenschaft)

118. PD Dr. Roberto Lo Presti, HU Berlin (Klassische Philologie)

119. Clemens Löffler, HU Berlin (ISW)

120. Dr. Elisabeth Luggauer, HU Berlin (IfEE)

121. Martin Lühmann, HU Berlin (IfG)

122. Hannan Mahmood, HU Berlin

123. Michelle Maier, FU Berlin

124. Lena Mau, HU Berlin (ISW)

125. Dr. Nina Margies, HU Berlin (ISW)

126. Felix Marlow, HU Berlin

127. Emily Martin, HU Berlin (ISW)

128. Claudia Martínez Gimeno, HU Berlin (ISW)

129. Dr Imko Meyenburg, Anglia Ruskin University (Economics)

130. Anne Mayer, HU Berlin (ISW)

131. David Meiering, HU Berlin (ISW)

132. Miriam Meksem, HU Berlin (ISW)

133. Dr Karolina Z. Milowska, Alumna LMU; CIC nanoGUNE (Spain)

134. Charlotte Moors, HU Berlin

135. Thomas Müller, HU Berlin (ISW)

136. Lukas Nagy, HU Berlin

137. Gülsen Namıduru, HU Berlin (ISW)

138. Amina Nasser, HU Berlin (ISW)

139. Melanie Nguyen, HU Berlin (ISW)

140. Haeki Oh, HU Berlin (ISW)

141. Kevin Okonkwo, HU Berlin (ISW)

142. Chiara, Osorio Krauter, HU Berlin (ISW)

143. Moritz Otto, HU Berlin (ISW)

144. Nilüfer Özdemir, FU Berlin

145. Dr. Özgür Özvatan, HU Berlin (ISW / BIM)

146. Marten Paetzelt, HU Berlin (ISW)

147. Rasmus Patton, HU Berlin (ISW)

148. Nelly Paul, HU Berlin (ISW)

149. Sheila Pereira Mayemba, HU Berlin (ISW)

150. Zoé Perko, HU Berlin (ISW)

151. Inga Perzlmaier, HU Berlin (ISW)

152. Anisia Petcu, Alumna HU Berlin

153. Dominik Piétron, HU Berlin (ISW)

154. Josua Pietsch, HU Berlin (ISW)

155. Greta Plattner, HU Berlin

156. Bruna Romano Pretzel, HU Berlin (Deutsche Literatur / ISW)

157. Julia Redelings, HU Berlin (ISW)

158. Constantin Rinck, HU Berlin (ISW)

159. Prof. Dr. Regina Römhild, HU Berlin (IfEE)

160. Julia Roth, Universität Bielefeld

161. Lukas Rothe, HU Berlin (ISW)

162. Elisa Ruella, HU Berlin (ISW)

163. Johanna Rükgauer, HU Berlin (ISW)

164. Ilyas Saliba, HU Berlin (ISW)

165. Mariyam Sangare, HU Berlin (ISW)

166. Prof. Dr. Gwendolyn Sasse, HU (ISW)

167. Alena Scheinert, HU Berlin (ISW)

168. Charlotte Schlüter, HU Berlin (ISW)

169. Johan Schlüter, HU Berlin (ISW)

170. Amelia Schneider, HU Berlin (ISW)

171. Finja Mailin Schneider, HU Berlin (ISW)

172. Lina Schneider, HU Berlin (ISW)

173. Adrian Schneider, HU Berlin (ISW)

174. Dr. Liesbeth Schoonheim, HU Berlin (ISW)

175. Julia Schröder, HU Berlin (IfEE)

176. Melanie Schuller, HU Berlin (ISW)

177. Dr. Nona Schulte-Römer, HU Berlin (IfEE)

178. Prof. Dr. Hanna Schwander, HU Berlin (ISW)

179. Eva-Lotte Schwarz, HU Berlin (ISW)

180. Jost Seeger, HU Berlin (ISW)

181. Nele Seipold, HU Berlin (ISW)

182. Vojin Serbedzija, HU Berlin (ISW)

183. Luke Shuttleworth, HU Berlin (ISW)

184. Elisabeth Siegel, HU Berlin (ISW)

185. Michelle Sikora, HU Berlin (ISW)

186. Omar Soliman, HU Berlin (ISW)

187. Pauline Spitznagel, HU Berlin (ISW)

188. Daniel Staemmler, HU Berlin (ISW)

189. Marlene Steenken, HU Berlin (ISW)

190. Mathias Steinhoff, HU Berlin (ISW)

191. Linda Stiffel, HU Berlin (ISW)

192. Emily Stokes, FU Berlin (Visiting researcher)

193. Lea Stolzenburg, HU Berlin (ISW)

194. Jonathan Strauch, HU Berlin (ISW)

195. Leah Strauß, HU Berlin (ISW)

196. Leon Stumberger, HU Berlin (ISW)

197. Jonas Stutz, HU Berlin (ISW)

198. Elizaveta Syrtsova, HU Berlin (ISW)

199. Dr. Kristof Szombati, HU Berlin (IfEE) 

200. Norina Tabak, HU Berlin (ISW)

201. Stev Talarman, HU Berlin (Klassische Philologie)

202. Dr. Julia Teschlade, HU Berlin (ISW)

203. Maximilian Thalheim, HU Berlin (ISW)

204. Frederik Thieme, HU Berlin (ISW)

205. PD Dr. Chiara Thumiger, HU Berlin (Klassische Philologie)

206. Vincenzo Timpano, HU Berlin (Winckelmann Institut) 

207. Jenny Tscherkaschin, HU Berlin

208. Hella Tschöke, HU Berlin (ISW)

209. Athanasios Tsingos, Alumnus TU Berlin 

210. Yunus Turak, HU Berlin (ISW)

211. Giulia Turrina, HU Berlin (ISW)

212. Tanja Ulbrich, HU Berlin (ISW)

213. Dr. phil. Dr. rer. med. Peter Ullrich, TU Berlin (ZTG)

214. Robert Vief, HU Berlin (ISW)

215. Prof. Dr. Christian Volk, HU Berlin (ISW)

216. Léonie Vollmar, HU Berlin (ISW)

217. Selina Volz, HU Berlin (ISW)

218. Julia Wagner, HU Berlin (ISW)

219. Mira Wallis, HU Berlin (IfEE) 

220. Tim Wappenhans, HU Berlin (ISW)

221. Rosa Weaver, HU Berlin (ISW)

222. Linda Weichlein, HU Berlin

223. Philipp Weitzel, HU Berlin (ISW)

224. Dr. Linus Westheuser, HU Berlin (ISW)

225. Kate Westermaier, HU Berlin

226. Patrick Wielowiejski, HU Berlin (IfEE)

227. Sascha Wiewiorra, HU Berlin (ISW)

228. Jessica Will, HU Berlin (ISW)

229. Laurie Williams, HU Berlin (IfG)

230. Sven Wohlert, HU Berlin (ISW)

231. Julian Wojciechowski, HU Berlin

232. Emma Wölm, HU Berlin (ISW)

233. Thandiwe Wrigley Riecker, HU Berlin (ISW)

234. Lina Zündorf, HU Berlin (ISW)

235. HU Fachschaftsrat Sozialwissenschaften