Das Protokoll „Verkehr“ der Alpenkonvention


Update 5. April 2018

Die Veranstaltung ist ausgebucht - gerne können Sie sich für die Warteliste anmelden. Wir geben Ihnen vor der Veranstaltung Bescheid, ob noch ein Platz für Sie frei geworden ist.

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Wie kein anderes Durchführungsprotokoll der Alpenkonvention stand das Verkehrsprotokoll seit jeher im Zentrum der Diskussion. Schon bei seiner Ausarbeitung durch die Vertragsparteien wurde offenkundig, dass im Bereich der Verkehrsplanung ganz unterschiedliche Interessenlagen aufeinandertreffen. Die Bruchlinien verliefen und verlaufen nach wie vor zwischen den Alpenstaaten und ihren Nachbarn, zwischen Wirtschaft und Stakeholdern im Umweltbereich oder ganz allgemein zwischen Warenverkehrsfreiheit und nachhaltiger Entwicklung im Alpenraum.
Dreh- und Angelpunkt der Diskussion war stets Artikel 11 des Verkehrsprotokolls, wonach die Vertragsparteien auf den Bau neuer hochrangiger Straßen für den alpenquerenden Transit verzichten. Sprengkraft und Bedeutung dieser völkerrechtlichen "Stillstandsverpflichtung" sind unbestritten, sollten aber nicht den Blick auf andere, ähnlich bedeutende Vorschriften des Verkehrsprotokolls verdecken. Auch die Tatsache, dass das Verkehrsprotokoll als gemischtes Abkommen Teil des Unionsrechts ist, wurde in der bisherigen Diskussion nicht immer ausreichend berücksichtigt. Es ist daher höchste Zeit, eine Bestandsaufnahme über rund 15 Jahre Verkehrsprotokoll vorzunehmen.


Ziel des Workshops ist es, die Bedeutung und Anwendbarkeit des Protokolls „Verkehr“ der Alpenkonvention aus rechtlicher Sicht und aus Sicht der Verkehrsplanung zu untersuchen.
Vor dem Hintergrund aufkeimender Forderungen für neue, alpenquerende Verkehrsinfrastrukturen und aktuell im Steigen begriffener Transitzahlen soll die Frage diskutiert werden, ob das Verkehrsprotokoll dieser Entwicklung in rechtlicher Hinsicht Grenzen setzt und welche Lösungsvorschläge es zum Ausgleich divergierender Interessen anbietet.
Durch diese eingehende Untersuchung des Verkehrsprotokolls sollen dessen Inhalte umfassend aufgearbeitet und die unterschiedlichen Formen seiner Anwendung dargestellt werden.


Wann: Mittwoch, 11. April 2018, 10:00 - 15:50 Uhr
Wo: Bürgermeistersaal, Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung, Karl-Wurmb-Straße 17, 4. Stock, 5020 Salzburg
Achtung: Begrenzte Teilnehmerzahl
Die Teilnahme am Workshop ist kostenlos

Anmeldeschluss ist der 05. April 2018

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an josef.essl@cipra.org

CIPRA Österreich, die Rechtsservicestelle Alpenkonvention und das Institut für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre der Universität Innsbruck freuen sich auf Ihr Kommen.

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