CHRISTOPH v. GAMM - DAS PROGRAMM FÜR DEUTSCHLAND

31. Januar 2017 - Anmerkungen vom 14. Februar in kursiv

Anfolgend wird mein 100-Tage Aktionsplan dargestellt im Fall daß ich zum Bundeskanzler gewählt werde.

In einem Vertrag mit mir und den deutschen Wählern werde ich Aufrichtigkeit, klare Verantwortung und Veränderung in Berlin und ganz Deutschland herstellen.

Mit dem ersten Tag im Amt werde ich daher sofort die folgenden sechs Maßnahmen durchführen, um Interessenkollisionen in Berlin zu eliminieren:

Am gleichen Tag werde ich die folgenden sieben Aktionen einleiten um die deutsche Bevölkerung zu schützen und ihr neue Möglichkeiten zu eröffnen:

Zusätzlich werde ich - auch am ersten Tag - die folgenden fünf Aktionen durchführen, um Sicherheit und die verfassungsgemäße Grundordnung wiederherzustellen.

 

Als nächstes werde ich mit Bundestag und Bundesrat arbeiten, um die folgenden wichtigen Gesetzesmaßnahmen anzustoßen und durchzuführen:

  1. Eine Gesundheitsreform, die die Kassen nach Schweizer Modell vollprivatisiert. Jeder Bürger ist individuell krankenversichert, eine obligatorische Grundversicherung mit Regionaltarifen auf Kreisebene wird eingeführt, der Tarif und die Selbstbehalte sind frei wählbar, die Einkommensabhängigkeit des Krankentarifs wird abgeschafft, ebenso wie Familientarife. Bedürftige können einkommensabhängig bei den Gemeinden Beihilfen beantragen.
  2. Eine Rentenreform, die die Privilegien von Beamten, Selbständigen und Berufsgruppen wie Künstlern, Steuerberatern, Rechtsanwälten und Ärzten streicht. Es werden Rentenversicherungen nach Schweizer Vorbild aufgebaut, Zusatzversorgung in Pensionskassen kann frei gewählt werden und ist steuerabzugsfähig. Die Beitragsbemessungsgrenze fällt.
  3. Eine Neufassung des Einkommensteuergesetzes und der Umsatzsteuer. Jedes Bundesland und jede Gemeinde kann ihre eigenen Einkommensteuersätze bestimmen, je nach ihrem Bedarf. Der Bundessteuersatz wird dabei nicht mehr als 20% des Einkommens sein, der Solidaritätszuschlag wird abgeschafft. Subventionen und Steuervergünstigungen werden gestrichen. Die Umsatzsteuer wird einheitlich auf 10% gesetzt, es gibt keine zwei Umsatzsteuersätze mehr wie momentan.
  4. Eine Überholung der Hilfen bei unverschuldeter Arbeitslosigkeit und Erwerbsunfähigkeit - SGB II (Hartz IV) - insbesondere wird die Lebensleistung bei der Hilfe für Menschen die erwerbsunfähig oder arbeitslos geworden sind besser angerechnet.
  5. Eine Aufkündigung des Konkordats mit den Religionsgemeinschaften. Keine Finanzierung von Kirchenvertretern durch die Steuerzahler, denn für die Eintreibung von Steuern und Abgaben ihrer Mitglieder sind die Kirchenvertreter selbst zuständig.
  6. Eine Reform des Universitätswesens, weg vom starren Korsett mit Bachelor und Master und hin zur Freiheit der Universität und Hochschule in der Gestaltung ihres Lehrplans um dadurch mehr Vielfalt und Chancen zu schaffen.
  7. Eine Exzellenzinitiative für Bildung, sowohl für gymnasiale als auch für Bildung im Bereich der Sekundarstufen zur Erreichung des mittleren Abschlusses, dies wird zusammen mit den Bundesländern erfolgen. Hierzu gehört auch die Förderung der beruflichen Ausbildung und der Meisterausbildungen.
  8. Ein Energiegesetz, das die Subventionen für sämtliche Energieformen streicht und einen Fokus auf Nuklearenergie, Wasserkraft und saubere Kohleverstromung setzt, da diese am günstigsten und nachhaltigsten sind.
  9. Ein Infrastrukturgesetz zur Renovierung und zum Ausbau der Straßen und Schienen. Brücken müssen überholt und erweitert werden, Autobahnen und Bundesstraßen den heutigen Erfordernissen angepaßt. Darüber hinaus ist eine 100% Elektrifizierung der Schienenwege anzustreben sowie eine Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene soweit wie sinnvoll. Die Finanzierung erfolgt aus der für allen möglichen Unsinn zweckentfremdeten Mineralölsteuer.
  10. Eine Neufassung des Kündigungsschutzes - ein Relikt aus der Zeit des Nationalsozialismus. Arbeitgeber und Arbeitnehmer können in freier Wahl mit der Arbeitnehmervertretung selbst bestimmen, wie der Kündigungsschutz für ihren Betrieb auszusehen hat. Der Kündigungsschutz für Beamte wird abgeschafft. Leistung soll sich wieder lohnen.
  11. Eine Neuregulierung von Umweltgesetzen - weniger Regulierung für Bürger und Unternehmen, dennoch ein Fokus auf Natur und Sauberkeit. Eine Beendigung der Gängelung der Bürger und Freiheitseinschränkungen - Beispiel: Die Abschaffung der Umweltzonen, die einen fundamentalen Eingriff in die Bewegungsfreiheit der Bürger darstellen.
  12. Eine Neuregulierung des Lebensmittelgesetzes - Verordnungen der EU zur Eindämmung von Artenvielfalt und zur Begrenzung von Saatgut werden abgeschafft.
  13. Ein neues Ausländer- und Immigrationsgesetz - Immigration wird nach einem Punktesystem ermöglicht: Befähigung der Immigranten sowie Bedarf aus Sicht der deutschen Bevölkerung sind dabei die Schwerpunkte, da die deutsche Bevölkerung für die Immigranten haftet.
  14. Eine Abschaffung des Beamtentums. Anstelle werden die Beamten in Angestellte des Staates überführt und und sind jederzeit kündbar. Privilegien durch eine besondere Versorgung um durch Beamte den Rest der Bevölkerung kontrollieren und kujonieren zu können haben in einer freien bürgerlichen Gesellschaft nichts zu suchen.  

Was sich nach diesen 100 Tagen ergibt, sehen wir dann. Es wird gut werden. Sogar sehr gut. Großartig. Und wir werden dabei gewinnen. Mehr gewinnen als wir jemals gedacht haben.

Das ist mein Beitrag zur Bundestagswahl 2017. Klar, verständlich, machbar und gut.

Weitere Informationen:

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Dr. Christoph v. Gamm

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